Serie, Teil 3: Schlam­pe­rei im Amt

Dani­ell M.-D., der (…) Kron­zeu­ge der hes­si­schen Poli­zei gegen die Hells Angels, erzähl­te bis­her vor allem über sei­ne Erfah­run­gen mit dem hes­si­schen Lan­des­kri­mi­nal­amt. Aber er erhebt auch schwe­re Vor­wur­fe gegen die Zeu­gen­schüt­zer aus Mainz: Sie wür­den durch Nach­läs­sig­keit Zeu­gen unnö­tig in zusätz­li­che Gefahr brin­gen.

Frankfurt/Mainz. Zeu­gen­schutz ist eine hoch­sen­si­ble Ange­le­gen­heit. Men­schen, die in Gefahr sind, weil sie zum Bei­spiel als Zeu­ge gegen Schwer­kri­mi­nel­le aus­sa­gen, wird teil­wei­se sehr weit­rei­chen­der Schutz gebo­ten. Recht­li­che Grund­la­ge dafür ist das Zeu­gen­schutz-Har­mo­ni­sie­rungs­ge­setz; für die prak­ti­sche Umset­zung sor­gen spe­zi­ell geschul­te Beam­te: Sie betreu­en die Zeu­gen rund um die Uhr, ver­hel­fen ihnen bei Bedarf zu einer neu­en Iden­ti­tät, besor­gen ihnen eine Woh­nung, einen neu­en Job…

Auch die Zeu­gen­schüt­zer selbst geben sich Tarn­na­men – zu ihrem eige­nen Schutz, aber vor allem soll das den Zeu­gen mehr Sicher­heit bie­ten.

Grund­sätz­lich gilt: Je mehr Details über die Arbeit der Zeu­gen­schüt­zer bekannt wer­den, des­to gefähr­li­cher ist es für die Zeu­gen.

Soweit die Theo­rie.

Dani­ell M.-D., der Kron­zeu­ge der hes­si­schen Poli­zei gegen die Hells Angels, wur­de vom Zeu­gen­schutz­de­zer­nat Mainz betreut. Die Abtei­lung gehört zum LKA Rhein­land-Pfalz, sie unter­steht Erwin Owt­scha­ren­ko. Der Kron­zeu­ge aus Hes­sen erhebt heu­te schwe­re Vor­wür­fe gegen das Dezer­nat: Die Beam­ten hät­ten ele­men­ta­re Regeln der Geheim­hal­tung miss­ach­tet, sie wür­den damit Zeu­gen unmit­tel­bar gefähr­den. Dass sie Dienst­wa­gen für Pri­vat­fahr­ten ein­setz­ten, dass sie am liebs­ten mit­tags zu ihm kamen, um die eige­ne Bewir­tung dienst­lich abset­zen zu kön­nen, das sind da nur noch Rand­no­ti­zen.

Dani­ell M.-D. sagt, er habe bin­nen weni­ger Wochen die Klar­na­men meh­re­rer Zeu­gen­schüt­zer erfah­ren. „Die haben ein­fach nicht auf­ge­passt.“ Schlam­pi­ge Arbeits­wei­se hät­te ver­trau­li­che Infor­ma­tio­nen offen zugäng­lich gemacht.

Da ist zum Bei­spiel „Mela­nie Maus“. Das ist ihr Tarn­na­me. Die Poli­zei­be­am­tin habe regel­mä­ßig Dienst­wa­gen für Pri­vat­fahr­ten genutzt, sagt Dani­ell M.-D., und eines Tages, als sie ihn zu einer Ver­neh­mung nach Wies­ba­den brach­te, erzähl­te sie, sie sei gera­de beim Rönt­gen gewe­sen, habe die Auf­nah­men hin­ten im Auto.

Auf der Rück­fahrt habe er sei­ne Jacke in den Kof­fer­raum gelegt, dabei die Arzt­do­ku­men­te gese­hen: Natür­lich stand ihr ech­ter Name dar­auf. Mela­nie heißt sie wirk­lich mit Vor­na­men, ihren Nach­na­men wol­len wir hier nicht ver­ra­ten. Mela­nie soll­te nur wis­sen: Sie ist ent­tarnt. Nach der Logik des Zeu­gen­schut­zes ist jetzt nicht nur sie selbst gefähr­det. In Gefahr sind auch und vor allem die von ihr betreu­ten Zeu­gen.

Und dann erzählt Dani­ell M.-D. eine Geschich­te, die so unglaub­lich klingt, dass kaum denk­bar ist, dass er sie aus­ge­dacht haben könn­te:

Wäh­rend sei­nes Irland-Auf­ent­halts sei er zu einer Ver­neh­mung ein­ge­flo­gen wor­den. Am Flug­ha­fen Frank­furt-Hahn habe, wie abge­spro­chen, ein Leih­wa­gen für ihn bereit­ge­stan­den. Auf der Fahrt zu sei­ner Woh­nung in Bad Kreuz­nach habe in dem Auto plötz­lich ein Han­dy geklin­gelt. „Es lag zwi­schen den Sit­zen. Offen­bar hat­te es jemand ver­ges­sen.“ Er sah nach: Es war das Han­dy von Chef­zeu­gen­schüt­zer Owt­scha­ren­ko.

Dani­ell M.-D. wei­ter: „Da waren alle Daten drin: Adres­sen und Tele­fon­num­mern von Zeu­gen­schüt­zern, von Poli­zei­be­am­ten – und auch von gefähr­de­ten Zeu­gen.“ Er habe sich die Daten kopiert, „sicher­heits­hal­ber“, sagt er, man wis­se ja nie, wozu man die brau­chen kön­ne. Dann habe er Owt­scha­ren­ko ange­ru­fen. Der sei sofort gekom­men, habe sich das Tele­fon abge­holt.

Erwin Owt­scha­ren­ko nennt sich im Dienst – auch das ist jetzt kein Geheim­nis mehr – „Wil­helm Bau­mann“ oder „Fer­di­nand Ber­ger“. Unter die­sen Tarn­na­men, sagt Dani­ell M.-D., habe ihm der Chef­zeu­gen­schüt­zer regel­mä­ßig Geld über­wie­sen. Die Namen hät­ten auf den Bank­be­le­gen gestan­den.

Im übri­gen sei sei­ne Post – wie auch die des gan­zen Dezer­na­tes – unter den Namen „Bau­mann“ und „Ber­ger“ abge­wi­ckelt wor­den. Dafür habe das Dezer­nat gehei­me Brief käs­ten ein­ge­rich­tet – unter der Adres­se, auf der auch sei­ne Tarn­per­so­na­li­en ange­mel­det wur­den.

Eine Über­prü­fung die­ser Anga­ben ergab: Dani­ell M.-D. sagt die Wahr­heit. Doku­men­te, die die­ser Zei­tung vor­lie­gen, ver­ra­ten die Namen der Zeu­gen­schüt­zer. Und wir fin­den auch, im Mehr­fa­mi­li­en­haus an der Sophie-Cahn-Stra­ße 3 in Mainz, die gehei­men Brief­käs­ten der Zeu­gen­schüt­zer. Einer ist mit „Wil­helm Bau­mann“ aus­ge­schil­dert, der benach­bar­te mit „Fer­di­nand Ber­ger“. Dabei leben die­se Herr­schaf­ten offen­sicht­lich nicht in dem Haus. Wer genau­er hin­schaut, sieht sofort: Die Namen Bau­mann und Ber­ger feh­len auf den Klin­gel­schil­dern. Das wur­de von den Zeu­gen­schüt­zern wohl ver­ges­sen…

Dag­mar Mey­er, Spre­che­rin des LKA Mainz, ver­such­te ges­tern, die Aus­sa­gen des Kron­zeu­gen her­un­ter­zu­spie­len. Es sei bekannt, dass sich die Zeu­gen­schüt­ze­rin „Mela­nie“ selbst ent­tarnt habe, das sei „Anlass für eine inter­ne Nach­be­rei­tung“ gewe­sen. Eine Gefähr­dung für die Beam­tin wer­de nicht gese­hen, auch nicht für ande­re Schutz­per­so­nen.

Die Sache mit dem ver­lo­re­nen Han­dy war offen­bar noch nicht bekannt. Alle Han­dys sei­en PIN-gesi­chert, sagt Mey­er. Hät­te ein Zeu­ge dar­auf Zugriff, „wür­de das kei­ne Sicher­heits­lü­cken nach sich zie­hen“. Es sei auch „nicht erin­ner­lich“, dass ein Han­dy län­ge­re Zeit in den Hän­den des Zeu­gen gewe­sen sei.

Und die Sache mit den Tarn­na­men von Erwin Owt­scha­ren­ko: „Die­se Namen erschie­nen natür­lich auf dem Kon­to­aus­zug des Emp­fän­gers.“ Sie wür­den selbst­ver­ständ­lich nicht wei­ter benutzt.

Erschie­nen in der FNP am 07.02.2013