Jagdszenen in Mittelhessen

Der hessischen Polizei steht, mal
 wieder, eine Affäre ins Haus: Zwei Beamte des höheren Dienstes – er Polizeidirektor, sie seine Stellvertreterin – mussten ihre Ämter abgeben, gegen den Mann läuft zudem ein Disziplinarverfahren. Die Frau wirft ihrem Vorgesetzten vor, er habe mehrmals 
eine „Distanzverletzung“ begangen.
Was genau darunter zu verstehen ist, will offiziell keiner sagen. Offen ist auch, warum die Frau ihren Arbeitsplatz räumen musste, obwohl sie doch angeblich Opfer ist. Spurensuche im hessischen Polizei-Dickicht – mit überraschenden Einblicken…

Gießen/Wiesbaden. Es ist erst wenige Tage her, da registrierten Mitarbeiter in der Führungsabteilung des Polizeipräsidiums in Gießen deutliche Veränderungen bei ihrem Chef. Manfred Schweizer, Polizeipräsident von Mittelhessen, gewöhnlich ein ruhiger, konzilianter Typ, wirkte, so erzählen sie, plötzlich fahrig, nervös und äußerst reizbar. Als Grund für die Verhaltensauffälligkeit kursierte wenig später in der Behörde: Diese Zeitung hatte an Schweizer einen Fragenkatalog zu einer merkwürdigen Personalgeschichte geschickt, und es dräute dem Präsidenten wohl, dass sein eigenes Gebaren kritisch hinterfragt werden könnte.

Anderthalbtägiger Überlegung bedurfte es, bevor er die Bitte um Antworten zurückwies: Die vorliegenden Informationen – „Gerüchte“ –, so ließ der Präsident seinen Pressesprecher per Mail ausrichten, seien „selektiv und vor allem interessengeleitet“, sie deuteten auf „tendenziösen Kenntnisstand“ hin; kurzum: wegen „zu wahrenden Persönlichkeits- und Datenschutzes“ würden die Fragen nicht beantwortet.

Das ist schade, denn bei der Polizei kennt man die Geschichte. Der Leiter der Polizeidirektion Lahn-Dill in Dillenburg sei versetzt worden, heißt es, weil ihn seine Stellvertreterin, die Kripochefin in Wetzlar, zahlreicher Übergriffe bezichtigt habe. Die örtliche Lokalzeitung nahm sich des Themas bereits an („Polizeichef kaltgestellt?“), vermochte aber nur wenig Erhellendes beizutragen: „Die Hintergründe wurden zwar geklärt, wegen ihres internen Charakters aber nicht in die Öffentlichkeit getragen“, vermeldete das Blatt.

Die Wahrheit: Gar
 nichts ist geklärt. Und:
Von „internem Charakter“ kann wohl kaum
die Rede sein, wenn
zwei hochrangige Polizeibeamte ihre Schreibtische räumen müssen. Es sei denn, da soll was unter den Teppich gekehrt werden. Tatsächlich lassen Recherchen dieser Zeitung inzwischen durchaus den Verdacht zu, dass der beschuldigte Polizeidirektor weniger Täter ist als vielmehr Opfer – Opfer der eigenen Behördenführung.

Rückblende: Februar 2007 – der Lahn-Dill-Kreis bekommt eine neue Kripochefin. Simone Wagner, damals 36 Jahre jung, ledig – Präsident Manfred Schweizer persönlich führt sie ins Amt ein, lobt öffentlich ihre „große Verwendungsbreite“. Was er nicht erzählt, ist, dass er die Frau bestens kennt: Man arbeitete jahrelang zusammen im sächsischen Innenministerium. Und man ging – es war 2004, 2005 – fast zeitgleich nach Hessen: Simone Wagner wechselte ins Wiesbadener Landeskriminalamt, Manfred Schweizer nach Gießen. Vor allem sein Umzug überraschte: Schweizer war erst wenige Monate zuvor zum Polizeichef von Dresden ernannt worden. Warum verlässt ein Mann nach kürzester Zeit freiwillig eine solche Top-Position und geht ausgerechnet nach Mittelhessen, in die Provinz?

Zwei Jahre später, eben 2007, folgt ihm Simone Wagner. Sie wird Kripo-Chefin in Wetzlar. Ihr Vorgesetzter: Rolf Krämer, Leiter der Polizeidirektion Lahn-Dill. Ein anerkannter Polizeifachmann, kooperativ und kommunikativ, loben Kollegen, ein Kumpeltyp, in der Bevölkerung beliebt und angesehen.

Die beiden arbeiten gut zusammen, monatelang, die neue Kollegin wird allenthalben fachlich als hochkompetent geschätzt. Irgendwann aber kippt die Stimmung. Als Auslöser wird im Gießener Präsidium eine Geschichte erzählt, in der Präsident Schweizer eine eigentümliche Rolle spielt: Kripochefin Wagner habe einen ihrer Beamten beschuldigt, Überstunden falsch abgerechnet zu haben. Der Mann sei versetzt worden, dann hätten sich die Vorwürfe jedoch als falsch herausgestellt. Der Beamte sollte zurück nach Wetzlar, doch die Kripochefin wollte ihn nicht mehr. Sie schaltete Krämer ein, der in Gießen intervenierte, aber von dort klare Order bekam: Wetzlar habe den Beamten zurückzunehmen.

Da habe sich Simone Wagner, hinterm Rücken ihres Vorgesetzten, direkt an ihren alten Weggefährten gewandt, an Präsident Schweizer. Und der soll ihrem Drängen nachgegeben haben. Frau Wagner, heißt es heute, soll sich im Nachhinein öffentlich über Krämer lustig gemacht haben, weil der sich beim Präsidenten nicht habe durchsetzen können.

Folge: Es kriselt. Die Kripochefin mokiert sich immer häufiger über ihren Chef. Und schreibt schließlich – ob mit oder ohne Wissen von Präsident Schweizer, das ist unklar – einen Beschwerdebrief an den obersten hessischen Polizeichef. Es ist Anfang 2010, der Landespolizeipräsident heißt noch Norbert Nedela (Monate später, im November 2010, wird er wegen seines Führungsstils gefeuert werden).

In dem Brief beklagt sich Simone Wagner über ihren Chef: Von Mobbing ist angeblich die Rede, von unerträglichem Führungsstil, und – ganz gravierend – von Distanzverletzung.

Distanzverletzung – das klingt nach sexuellen Übergriffen. Gemeinhin wird bei solchen Vorwürfen knallhart durchgegriffen. In diesem Fall aber laviert die Polizeiführung merkwürdig herum: Landespolizeipräsident Nedela fordert Krämer und Wagner auf, sich zu vertragen. Als das nicht fruchtet, schickt er einen Psychologen. Der gibt den beiden Polizeiführern den Rat, sich nicht mehr zu umarmen, was sich ebenfalls als nicht besonders zielführend erweist.

Schließlich droht Nedela, in seiner bekannt hemdsärmeligen Art, er werde beide versetzen, wenn das Problem nicht endlich vom Tisch käme. Krämer protestiert, er habe sich nichts vorzuwerfen. Umsonst: Mitte 2010, als er aus dem Urlaub kommt, findet er seine Abordnung vor. Begründung: Störung des Betriebsfriedens, Lagerbildung. Ab sofort: Einsatzort Wiesbaden.

Krämer schaltet einen Anwalt ein, der vor Gericht erreicht, dass die Abordnung zurückgenommen werden muss. Die Polizeiführung aber legt nach: Sie leitet jetzt ein Disziplinarverfahren gegen Krämer ein. Wochen später wird noch ein Vorwurf ergänzt: Der Polizeidirektor soll an einem Dienstwagen einen Kratzer verursacht, aber nicht gemeldet haben. Tattag: 21. Juni 2010. Tatfahrzeug: ein Audi, Kennzeichen WI HP 8150. Schaden zum Nachteil des Landes Hessen: knapp 500 Euro.

Jagdszenen in Mittelhessen: Krämer muss heute in Gießen arbeiten. Offiziell wird gesagt, er sei mit einem Projekt zur Kriminalitätsbekämpfung befasst; intern heißt es, er sei auf die „Lepra-Station“ verbannt, in jenen Trakt, in den missliebige Polizisten abgeschoben werden. Simone Wagner, sein angebliches Opfer, wurde ebenfalls ins Präsidium geholt, arbeitet in Abteilung E 3 (Lage- und Führungsdienst).

Eine Ermittlungsgruppe wurde eingesetzt, vernimmt Woche um Woche Zeugen, 40 sollen es am Ende sein, mindestens. Das berufliche wie private Leben des Polizeichefs wird bis in Details durchleuchtet. Belastendes wurde angeblich noch nicht gefunden, eher im Gegenteil: Der Vorwurf der „Distanzverletzung“ basiert offenbart darauf, dass der Polizeidirektor in seiner kumpeligen Art die Kripochefin zur Begrüßung umarmt habe, nur manchmal, wie früher auch, aber zuletzt habe sie sich das verbeten. Auch habe er ihr Blumen geschenkt, zum Geburtstag oder als Zeichen der Versöhnung nach einer dienstlichen Auseinandersetzung, das wolle sie nicht. Und schließlich habe er sie nach Dienst angerufen, nur aus dienstlichen Gründen, aber auch das wünsche sie nicht.

Und wegen solcher Vorwürfe wird ein Behördenleiter bei der hessischen Polizei als „Distanzverletzer“ gebrandmarkt? Rolf Krämer will nichts sagen, verweist auf seinen Anwalt. Der Dillenburger Jurist Manfred Schmidt gibt sich, wegen des laufenden Verfahrens, zurückhaltend: „Ich halte es für nicht vertretbar, dass allein aufgrund einer sehr pauschalen Vorwurfslage gegen einen verdienten Polizeibeamten ermittelt wird“, sagt er. Und: Die Vorwürfe gegen seinen Mandanten seien so wenig substantiiert, „dass sie eigentlich gar kein Disziplinarverfahren rechtfertigen. Das soll schließlich auf mit Fakten belegten Vorwürfen reagieren, nicht auf pauschale Anwürfe.“

Simone Wagner, um Stellungnahme gebeten, will nichts sagen, ebenso Präsident Schweizer. Dabei könnte der einiges zur Klärung beitragen. Zum Beispiel, warum die Polizeiführung bei angeblich schwerwiegenden Vorwürfen anfangs einen Psychologen schickt und erst danach, mit mehrmonatiger Verzögerung, ein Disziplinarverfahren einleitet. Oder ob ihm bekannt ist, dass Frau Wagner auf ähnliche Weise gegen ihren Vorgesetzten agiert haben soll, als sie noch im Landeskriminalamt beschäftigt war – nur hat man sie damals, ganz schnell, abgeschoben, eben nach Lahn-Dill, zu Rolf Krämer…

Aber Schweizer schweigt. Und so wird weiter gerätselt, warum, wenn die Vorwürfe so schwerwiegend waren, die Polizeiführung nicht sofort durchgriff. Oder warum, wenn an den Vorwürfen nichts dran ist, diese Affäre seit Monaten schwärt.

Innenminister Boris Rhein, oberster Dienstherr der Polizei, zeigte in einer ersten Stellungnahme auf, wo er den Knackpunkt vermutet: „Ich erwarte eigentlich, dass das dienstrechtliche Instrumentarium frühzeitig genutzt wird.“ Jetzt müsse man abwarten, wie das Verfahren ausgeht – auch wenn’s noch Wochen dauert. „Wir müssen herausfinden, ob die Vorwürfe richtig sind oder falsch“, so Rhein.

Erschienen in der FNP am 16.02.11

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